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Traum von Müller

Mär 20 | Von ekwomario
Post, kein Traum, zu Aktivierung des Deutschen Reiches. Ausrufung/Reaktivierung des Deutschen Reiches als konstitutionelle Monarchie Konstituierung der Militärregierung. Wiedereinsetzung des Bundesrathes durch die Militärregierung. Wahl/Feststellung des Staatsoberhauptes Erklärung des Staatsgebietes Erklärung des Staatsvolkes Feststellung der Staatsgewalt/Kriegsrecht .Befristung festsetzen Übergang zum Friedenszustand durch Einberufung einer Nationalversammlung ist vorzubereiten. Grundsatzerklärung der von Gott verliehenen Menschenrechte Einsetzung des Reichskanzlers durch das Staatsoberhaupt/Vereidigung Reichskanzler wird stellvertretender Oberbefehlshaber der Reichswehr, Oberbefehlshaber der Länder, beide Funktionen befristet auf die Dauer des Kriegsrechtes/Belagerungszustandes 1. Arbeitssitzung der Militärregierung/Leitung Staatsoberhaupt Stellvertretung durch Reichskanzler wird beschlossen Abgleich der Militärbezirke Stand 1918 mit der aktuellen Länderstruktur – Umstrukturierung des ZDF zum Staatsfunk Festlegung der Militärbezirke, Bestellung und Vereidigung des jeweiligen zuständigen Generals durch das Staatsoberhaupt – Vereidigung auf das Staatsvolk - Verkündung als Befehl Nr 1. durch den Staatsfunk Hinweis , Saarland, Hamburg, Bremen, Berlin werden in die Länder integriert, spätere Freistellung nach Aufhebung des Kriegsrechtes möglich Bildung des Militärgerichts/Befugnisse feststellen Ort. Sitz des „Bundespräsidenten“ der durch die Militärregierung festgesetzt und dem Militärgericht zur Untersuchung überstellt wird. 2. Arbeitssitzung der Militärregierung Auflösung der Ministerien/Versieglung der Amtsgebäude für. Arbeit&Soziales, Bildung/Forschung, Ernährung/Landwirtschaft, Familie Senioren Frauen Jugend, Gesundheit, Umwelt Naturschutz Bau Reaktorsicherheit, Verkehr+Infrastruktur, Wirtschaft &Energie, Entwicklung wirtschaftliche Zusammenarbeit Befehl Nr 2 zur Übergabe der Kompetenzen an die Militärbezirke und Befehl an die Oberbefehlshaber der Militärbezirke zur Bildung der Zivilregierung (vorerst als Zivilverwaltung) aus den Landesregierungen, Ort. Sitz des „Bundeskanzlers“ der durch die Militärregierung festgesetzt und dem Militärgericht zur Untersuchung überstellt wird. Weitere Arbeitssitzungen in der Reichskanzlei, Leitung durch den Reichskanzler. Überstellung der Baulichkeiten von „Bundesregierung“ und Bundestagsverwaltung“ treuhänderisch an das Staatsoberhaupt. #3. Das Staatsoberhaupt bildet den provisorischen Kronrat und bereitet die Nationalversammlung, die Bildung der souveränen Königreiche/Freien Städte und die Allgemeinen Wahlen (Personen) zum Parlament vor. Für den Fall; daß die Nationalversammlung sich für die Staatsform Republik entscheidet, sind ebenfalls Wahlen des Staatsoberhauptes durch den Reichskanzler vorzubereiten. #4. Sitzung zur Bildung der provisorischen Staats-Verwaltung Bestellung des Ministers des Inneren Polizei (befristet), Feuerwehr, Katastrophenschutz, Heimatschutz,BND, Nationalgarde (befristet, Oberbefehl verbleibt) (befristete Dienste gehen in die Verfügungsgewalt der Länder über) Bildung des Reichs-Sicherheitsamtes. Festlegung zum Beamtenrecht für Ministerialfunktionen des MdI und Polizei, Feuerwehr, Heimatschutz Festlegung der Staatshaftung für Handlungen der Staats-Beamten. Vereidigung der Beamten auf das Staatsvolk und das Staatsoberhaupt Bestellung des Ministers für Justiz Festlegung der Richtlinien zur Bestellung von Richtern des Staates, der Länder und der Kreise. Einleitung des Beamtenrechtes und der Vereidigung auf das Staatsoberhaupt. Festlegung der Wahl-Prozedur der Amtsgerichte, aus denen die Ländergerichte und aus denen das Reichsgericht gewählt wird. Vereidigung der Beamten des MfJ, Bildung der prov. Landesgerichte, Auftragserteilung an die Länder zur Bildung der Amtsgerichte im Beamtenrecht. Festlegung der Strafbarkeit für Beamte, falls sie Mitglieder der Bar- Assoziation oder deren Untergliederungen sind oder zu dergleichen Kontakte unterhalten (Hochverrat). Festlegungen zur umfassenden Religionsfreiheit, solange die Menschenrechte nicht angetastet sind. Festlegung zur Finanzierung aller Religionen, bei Beendigung des Konkordates mit Rom. #5. Bestellung des Ministers für Verteidigung/später Reichsbeschaffungsamt. Unterstellung Reichswehrbeschaffung, MAD, Nationalgarde, Grenzschutz Eingliederung der „Bundeswehr“, Festlegung zum Beamtenstatus der Angehörigen der Reichswehr, des MAD, des Grenzschutzes und der Führungsorgane der Nationalgarde, #6. Bildung des Ministeriums für Migration und Fürsorge Bestellung des Ministers, Bestellung des Ombudsmannes für Migranten, Vorbereitung der freiwilligen Rückkehr der Einwanderer in ihr Abstammungsland. Hier verbleibende Migranten unterliegen dem Arbeitsdienst, haben kein Klagerecht. Männliche Zuwanderer erhalten 10.000 Euro Rückkehr-Hilfe, per befristetem Scheck der Reichs/ehem.Bundesbank auf den Namen und die Adresse des Einwanderers ausgestellt. Zusätzlich einen Freifahrkarte für alle Transportunternehmen (Zahlung des Ministeriums auf Rechnung) und 500 Euro Handgeld. Festlegung einer monatlichen Pauschale für hier befindliche Migranten, zahlbar durch das Ministerium an die Kommunen. Neu ankommende Migranten, 2 Monate nach Bildung des Ministeriums werden bis zur Entscheidung der Anerkennung interniert. Auszahlungen von Bargeld erfolgt dann generell nicht mehr. Das neu gebildete Ministerium kann sich Bausubstanz und Mitarbeiter aus dem Bestand der still gelegten Ministerien angliedern. Verbot der Obdachlosigkeit, den Kommunen wird befohlen beheizbare Unterkünfte für jeden Obdachlosen zur Verfügung zu stellen. Familien haben das Recht auf eine gemeinsame Unterkunft. Vereidigung des Ministers und des unabhängigen Ombudsmannes #7. Übernahme des Ministeriums für Finanzen der Verwaltungsgesellschaft BRD in die haftende Verfügung des Deutschen Reiches. Dies gilt nicht für Außenverträge, sondern ausschließlich innerhalb des Staatsgebietes. Berufung des Ministers für Finanzen, der zwei Staatssekretäre des Ministeriums, Berufung der Führung der Reichsbank, vormals Bundesbank.sowie Staatsbank der DDR. Die Reichsbank führt die Verhandlung mit der EZB unter Vorbehalt der Genehmigung durch das Staatsoberhaupt, unabhängig vom Minister, solange die EZB besteht, anschließend untersteht die Reichsbank in allen Belangen dem Ministerium. Das Ministerium arbeitet die zukünftigen Regelungen der Staatsfinanzen, der Steuereinnahmen und der Währung des Staates aus. Gesara konform. #8. Das Amt des Reichskanzlers übernimmt die Genehmigung, Verwaltung und Finanzierung der Fernsehmedien, der Internetmedien und der Staats-Druckmedien. Das Vermögen von ARD, ZDF,DLF, GEZ wird beschlagnahmt. Das diesbezügliche Amt legt die Richtlinien der zulässigen Medienarbeit fest. Die Verteilung der Rundfunkanstalten an die Länder aus dem verbleibenden Pool der ARD. Zum technischen Betrieb notwendiges Personal wird weiter beschäftigt, das weitere Personal wird entlassen. Alle Rundfunkanstalten stellen jegliche Zahlung an Pensionen über monatlich 1500,- Euro ein, Das Eigentum und die rechtliche Verantwortung übernimmt der Reichskanzler direkt, die Berufung von Personal für Redaktion und Verwaltung regelt das Amt.. Internetmedien sind frei, unabhängig und werden durch die Nutzer selbst finanziert. Zensur findet nicht statt, Einschränkungen erfolgen lediglich in Bezug auf Frühsexualisierung von Kindern, Pädophilie und öffentliche Werbung für sexuelle Orientierung jeglicher nicht familiengerechter Art. Einschränkung ebenfalls bei Verstoß gegen die christliche Moral, gegen die Menschenwürde von Frau und Kind und gegen Veröffentlichung von schockierendem Bild. #9. Rahmenfestlegung der Militärregierung Der Oberbefehlshaber des Militärbezirkes ist höchste rechtliche Instanz. Er ist berechtigt Militärgerichte einzusetzen und durch diese Gerichte angeordnete Bestrafungen zu befehlen. Parteien sind verboten, ihre Baulichkeiten zu versiegeln ihre Konten zu sperren. Gewerkschaften sind verboten, ihre Baulichkeiten zu versiegeln ihre Konten zu sperren. Die Rechte der Betriebsräte bleiben bestehen. Die Landesregierungen arbeiten unter der Befehlsgewalt der Militärbezirke in persönlicher Verantwortlichkeit weiter. Die Mitarbeiter können unter Befehl gestellt werden. Rechtsfeststellungen: Mann und Frau haben die gleichen Rechte Für die Dauer des Kriegsrechtes erhält jeder Bürger vom Reich 1000,-Euro (oder Wertgleich andere Währung) bedingtes Bürgergeld durch das zuständige Finanzamt. Die Kommunen oder Länder können Bedingungen festlegen, die Zahlung erfolgt durch das Reich bedingungslos, bis ein Ombudsmann die Einstellung der Zahlung verfügt. Ombudsmänner werden durch die Oberbefehlshaber der Militärbezirke eingesetzt. Nach geordnet sind: - Verfassung des Deutschen Reiches Stand 1913 - Bürgerliches Gesetzbuch Stand 1932, suspendiert Regelungen betreffend die sexuelle Orientierung bei Bürgern über 18 Jahren. alle über EU, UN, Europarat, eingebrachten Gesetze der BRD oder der DDR sind suspendiert, die Oberbefehlshaber können Teile davon nach freiem Ermessen in Kraft setzen. Alle Zahlungen der Bundesregierung der Verwaltungsgesellschaft BRD sind eingestellt. Wiederzulassung nur durch den Reichskanzler. Die Verwaltungsgesellschaft BRD stellt ihren Betrieb mit sofortiger Wirkung ein. Dies betrifft nicht die Länder oder Militärbezirke. Den Militärbezirken ist die Finanzierung oder Bezuschussung von Geldern an Vereine und sonstige NGO`s untersagt. Ebenfalls ist untersagt Beratungsgesellschaften zu beauftragen und zu bezahlen. Die gewerbliche Wirtschaft arbeitet ab sofort in Eigenverantwortung, sie haftet mit Eignern, Gesellschaftlern und Stillen Teilhabern als Person und gemeinschaftlich für Schäden an Menschen. In besonders schweren Fällen sogar mit dem Familienbesitz in 3 Generationen. Grundlage die Handelsregister und Gewerbeanmeldungen in der BRD und DDR Stand 2019 und vordem. Außer der Gewerbeanmeldung bestehen keine Restriktionen seitens Staat oder Land. Bürgermeister erteilen die Genehmigungen oder in Ausnahmefällen die Beschränkung. Für Landkreise der Landrat. Kapitaleigner haben einen festen Wohnsitz im Reichsgebiet nachzuweisen, ist dies nicht gewährleistet, zieht das Reich dieses Kapital treuhänderisch ein. Dazu nutzt das Reich das Kontrollorgan der Alliierten namens „Bundesvermögensverwaltung“. Der Staat, die Länder und die Kommunen stellen alle Kontroll- und Genehmigungsverfahren für jegliches Gewerbe ein. Ab sofort gilt das Preussische Landrecht für Preussen im Stand von 1900 und das sächsische Landrecht für Saxen (alle Gebiete westlich der Elbe). Oberbürgermeister der beidseitigen Städte und Gemeinden legen ihre Rechtszugehörigkeit in Abstimmung mit dem Militärbefehlshaber fest. Diese Anordnung ergänzt die Rechtsordnung nach Verfassung und BGB. Banken unterliegen der Verfügungsgewalt der Oberbefehlshaber der Militärbezirke, danach der Gewalt der Reichsbank/vorm. Bundesbank/Staatsbank der DDR. Renten-und Krankenkassen unterstehen dem Finanzministerium, diesbezüglich können vom F-Ministerium Teile des Min. f. Gesundheit der Verwaltungsgesellschaft BRD genutzt werden. Demonstrationsrecht ist , für die Dauer des Kriegsrechtes, suspendiert. Jegliche Korruption oder Verstoß gegen diese Anordnung wird durch die Militärgerichte verfolgt. JEDER NICHT IM KRIEGSDIENST BEFINDLICHE BÜRGER KANN DIENST VERPFLICHTET WERDEN “ so würde ich beginnen, falls, ja falls….. ich denke , daß sehr bald Wohlstand für jeden in unserem Land vorhanden sein wird. Es war immer so in unserem Land, falls es mal ohne Besatzung war. . Alle Deutschen und ihre Mitbewohner leben in einem Souveränen Staat, in Freiheit und bürgerlicher Verantwortung.
Stichworte:
müller

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